http://www.awa-muenster.de/ Immer aktuell. Neues aus Zoll und Export Mon, 6 Sep 2010 12:09:00 CEST de-de http://www.awa-muenster.de/Infocenter/News20100906120900.htm 595 Mon, 6 Sep 2010 12:09:00 CEST Der EuGH hat am 29.06.2010 ein Urteil gefällt, in dem er zur Gültigkeit der Aufnahme der DHKP-C in die Liste der EG-Verordnung Nr. 2580/2001 (spezifische gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus) Stellung genommen hat. http://www.awa-muenster.de/Infocenter/News20100831123005.htm 594 Tue, 31 Aug 2010 12:30:05 CEST zurzeit drängt die internationale Gemeinschaft Iran intensiv, in einen konstruktiven Dialog über die Lösung des Nuklearkonfliktes einzutreten. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat in diesem Zusammenhang auf seiner Website die Informationen zu den Beschränkungen gegen Iran aktualisiert und ergänzt. http://www.awa-muenster.de/Infocenter/News20100830093526.htm 593 Mon, 30 Aug 2010 09:35:26 CEST das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat mit dem Runderlass Außenwirtschaft Nr. 5/2010 die 90. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 18. August 2010 bekanntgemacht. http://www.awa-muenster.de/Infocenter/News20100826085459.htm 592 Thu, 26 Aug 2010 08:54:59 CEST Im Amtsblatt der EU Nr. C 225 vom 20. August 2010 wurde von der Europäischen Kommission eine neue SAP-Matrix veröffentlicht. Das jeweilige Datum der Anwendung der Protokolle zu den Ursprungsregeln, in denen die diagonale Kumulierung zwischen den beteiligten Ländern vorgesehen ist, ist der beigefügten Tabelle zu entnehmen. http://www.awa-muenster.de/Infocenter/News20100826085341.htm 591 Thu, 26 Aug 2010 08:53:41 CEST Auf Grundlage der Resolutionen des VN-Sicherheitsrates hat der Rat der Europäischen Union im Rahmen des Gemeinsamen Standpunktes 2010/127/GASP vom 1. März 2010 restriktive Maßnahmen gegen Eritrea beschlossen. Durch die Verordnung (EU) Nr. 667/2010 wurden die Vorgaben in unmittelbar geltendes Rechts umgesetzt, soweit sie in die Zuständigkeit der Gemeinschaft fallen. http://www.awa-muenster.de/Infocenter/News20100806163234.htm 590 Fri, 6 Aug 2010 16:32:34 CEST Nach Ankündigung in der Änderung der Dienstvorschrift „Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter“ vom 22. Juni 2010 ist ein auf europäischer Ebene harmonisierter Fragenkatalog zur Selbstbewertung veröffentlicht worden. http://www.awa-muenster.de/Infocenter/News20100722095203.htm 589 Thu, 22 Jul 2010 09:52:03 CEST Die Bekanntmachung der Änderung und Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 9, Nr. 19 und Nr. 24 ist am 20. Juli 2010 im Bundesanzeiger veröffentlicht worden. Die Änderungen sind die Verlängerung der Gültigkeit der Allgemeinen Genehmigung Nr. 9 bis zum 31. März 2011. Der Anwendungsbereich der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 umfasst nun auch Ausfuhren an die Botschaften von Australien, Japan, Neuseeland und der Schweiz. Bei der Allgemeinen Genehmigung Nr. 24 entfällt das Erfordernis der Rückverbringung an den ursprünglichen Empfänger. Alle Änderungen treten zum 01. Augus... http://www.awa-muenster.de/Infocenter/News20100722095101.htm 588 Thu, 22 Jul 2010 09:51:01 CEST Aktualisierung der Terroristenlisten der VO (EG) Nr. 2580/2001 http://www.awa-muenster.de/Infocenter/News20100722094820.htm 587 Thu, 22 Jul 2010 09:48:20 CEST Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 enthält die Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden. Am 25. Juni 2010 hat der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beschlossen, eine Organisation aus seiner Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu streichen. Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird wie folgt geändert: Der folgende Eintrag unter „Juristische Personen, Gruppen und Organisationen“ ... http://www.awa-muenster.de/Infocenter/News20100616155622.htm 586 Wed, 16 Jun 2010 15:56:22 CEST Im Rahmen des sogenannten Zollsicherheitsprogramms der Europäischen Union wurde der Zollkodex der Gemeinschaften mit der Verordnung (EG) Nr. 648/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. April 2005 umfassend geändert.